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Jason of Whitehair
Gast



Dabei seit: 05.12.2007
Beiträge: 47

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Zitat:

HEILIGES REMISCHES REICH
GROSSHERZOGTUM GELDERN-VELDORIL
GEFÜRSTETE GRAFSCHAFT VENGARD
FREISTADT VENGARD
REICHSKAMMERGERICHT


Sehr geehrte Damen und Herren des Reichskammergerichtes

Im Namen meines Mandanten, des Herrn Dagobert McMoney, erstatte ich hiermit Klage gegen Madame Elizabeth Despencer, wegen Verfassungsbruch.
Mein Mandant wirft Madame Despencer vor, den Artikel 17 der Reichsbulle ignoriert zu haben.
Weder im Protokoll der konstituierende Sitzung vom 09.09.2008, noch in der Sitzung zur Wahl des Reichskanzlers vom 18.09.2008 ist die Ausführung des erwähnten Artikels nachzulesen.
Der Schwur wurde auch in keiner Sitzung, in der Madame Despencer wiedergewählt wurde, geleistet.
Ebenso hat Madame Despencer gegen Artikel 20 der Reichsbulle verstossen, da sie dem Volksrat nie eine Woche vor Ende der Legislaturperiode den Reichshauptschluss vorgezeigt hat.
Mein Mandant fordert die Nachreichung sämtlicher ausstehender Reichshauptbeschlüsse sowie ein Strafgeld in der Höhe von fünf Millionen Reichsdukaten zu Gunsten von bedürftigen Familien und caritativer Organisationen.

Mit freundlichen Grüssen,

Jason of Whitehair
Anwaltskanzelei Whitehair - Montgomery
3103 - Warbulsglove, Lothian, HRR
Burrlington-Circle 5

__________________
Anwalt aus Lothian

28.04.2009 20:14 Jason of Whitehair ist offline Email an Jason of Whitehair senden Beiträge von Jason of Whitehair suchen Nehmen Sie Jason of Whitehair in Ihre Freundesliste auf
Jason of Whitehair
Gast



Dabei seit: 05.12.2007
Beiträge: 47

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Zitat:

HEILIGES REMISCHES REICH
GROSSHERZOGTUM GELDERN-VELDORIL
GEFÜRSTETE GRAFSCHAFT VENGARD
FREISTADT VENGARD
REICHSKAMMERGERICHT


Sehr geehrte Damen und Herren des Reichskammergerichtes

Im Namen meines Mandanten, des Herrn Dagobert McMoney, lege ich Wiederspruch gegen den am 28. April 2008 ergangenen Beschluss zur Klageabweisung ein.
Laut Reichsbulle hat der Amtseid vor Amtsantritt zu erfolgen, wodurch Madame Despencer zu diesem Zeitpunkt keine Immunität genoss.
Ich muss Ihnen jedoch rechtgeben, dass Madame Despencer nicht strafbar ist, weil sie Berichte ausgelassen hat, als Reichskanzlerin. Nicht desto trotz setzt sie sich damit über das Gebot, den Volksrat über die getane Arbeit zu unterrichten, hinweg. Sie kann dafür nicht bestraft werden, da sie zum Tatzeitpunkt Immunität genoss, wohl kann sie aber, nach §12. des Strafgesetzbuches, dafür verantwortlich gemacht und durch das Gericht zur Beachtung des Rechts im folgenden aufgefordert werden.
Verfassungsbruch ist keine Straftat explizit, wird jedoch nach Artikel 48 des Strafgesetzbuches gehandet, da dort im Gesetzestext ausdrücklich Verletzungen der Verfassung erwähnt ist.

Mit freundlichen Grüssen,

Jason of Whitehair
Anwaltskanzelei Whitehair - Montgomery
3103 - Warbulsglove, Lothian, HRR
Burrlington-Circle 5

__________________
Anwalt aus Lothian

Dieser Beitrag wurde schon 1 mal editiert, zum letzten mal von Jason of Whitehair am 28.04.2009 21:34.

28.04.2009 21:00 Jason of Whitehair ist offline Email an Jason of Whitehair senden Beiträge von Jason of Whitehair suchen Nehmen Sie Jason of Whitehair in Ihre Freundesliste auf
Jason of Whitehair
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Zitat:

HEILIGES REMISCHES REICH
GROSSHERZOGTUM GELDERN-VELDORIL
GEFÜRSTETE GRAFSCHAFT VENGARD
FREISTADT VENGARD
REICHSKAMMERGERICHT


Sehr geehrte Damen und Herren des Reichskammergerichtes

Im Namen meines Mandanten, des Herrn Dagobert McMoney, fordere ich hiermit ein Verfassungsverfahren gegen die Nichtanwendung von Artikel 17 und Artikel 20 durch die Reichskanzlerin Elizabeth Despencer.

Mein Mandant fordert die Nachreichung sämtlicher ausstehender Reichshauptbeschlüsse sowie die Nachreichung des Amtseides.

Mit freundlichen Grüssen,

Jason of Whitehair
Anwaltskanzelei Whitehair - Montgomery
3103 - Warbulsglove, Lothian, HRR
Burrlington-Circle 5

__________________
Anwalt aus Lothian

20.05.2009 22:19 Jason of Whitehair ist offline Email an Jason of Whitehair senden Beiträge von Jason of Whitehair suchen Nehmen Sie Jason of Whitehair in Ihre Freundesliste auf
Jason of Whitehair
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Dabei seit: 05.12.2007
Beiträge: 47

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Zitat:

HEILIGES REMISCHES REICH
GROSSHERZOGTUM GELDERN-VELDORIL
GEFÜRSTETE GRAFSCHAFT VENGARD
FREISTADT VENGARD
REICHSKAMMERGERICHT


Sehr geehrte Damen und Herren des Reichskammergerichtes

Im Namen meines Mandanten, des Herrn Dagobert McMoney, fordere ich hiermit ein Verfassungsverfahren gegen die Nichtanwendung von Artikel 17 und Artikel 20 durch die Reichskanzlerin Elizabeth Despencer.

Mein Mandant fordert die Nachreichung sämtlicher ausstehender Reichshauptbeschlüsse sowie die Nachreichung des Amtseides.

Mit freundlichen Grüssen,

Jason of Whitehair
Anwaltskanzelei Whitehair - Montgomery
3103 - Warbulsglove, Lothian, HRR
Burrlington-Circle 5


Auf Anraten des höchst untätigen und bürokratischen Personals des Reichskammergerichtes wird die Klageeinreichung wiederholt.

__________________
Anwalt aus Lothian

27.06.2009 15:53 Jason of Whitehair ist offline Email an Jason of Whitehair senden Beiträge von Jason of Whitehair suchen Nehmen Sie Jason of Whitehair in Ihre Freundesliste auf
Dr. Thomas Siebentreu
Reichskammergerichtspräsident




Dabei seit: 12.11.2007
Beiträge: 194

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Der Antrag wird bearbeitet, die Voraussetzungen werden überprüft.

__________________
Dr. Thomas Siebentreu
Reichskammergerichtspräsident

28.06.2009 20:29 Dr. Thomas Siebentreu ist offline Email an Dr. Thomas Siebentreu senden Beiträge von Dr. Thomas Siebentreu suchen Nehmen Sie Dr. Thomas Siebentreu in Ihre Freundesliste auf
Ferdinand Reuter Ferdinand Reuter ist männlich
wegen Hochverrats gehängt



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Beiträge: 384

Sammelklage gegen einen Polizeieinsatz in Stauffen Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       IP Information Zum Anfang der Seite springen

Der Anwalt von mehreren Klageparteien, erhebt Anzeige gegen den Polizeieinsatz in der Kneipe zum heiligen Wilhelm.

__________________

Durch des Volkes Gnaden
Seine Apostolische Majestät
Wilhelm VIII.
König von Stauffen


Vormals

Seine Durchlaucht
Alexander Ferdinand XXXVIII. Ruprecht Eitel
Reuter Fürst von Hardenberg
Graf von Stargard- Polgar- Miskloc
Freiherr von Parlitz
(Ritter) zu Weidenfeld
Apostolischer Canzler von Stauffen
Trochalischer Reichsgraf


25.03.2010 23:55 Ferdinand Reuter ist offline Email an Ferdinand Reuter senden Beiträge von Ferdinand Reuter suchen Nehmen Sie Ferdinand Reuter in Ihre Freundesliste auf
Dr. Thomas Siebentreu
Reichskammergerichtspräsident




Dabei seit: 12.11.2007
Beiträge: 194

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Man weist daraufhin, dass im Reichskammergericht Klagen behandelt werden, keine Anzeigen.

__________________
Dr. Thomas Siebentreu
Reichskammergerichtspräsident

26.03.2010 18:50 Dr. Thomas Siebentreu ist offline Email an Dr. Thomas Siebentreu senden Beiträge von Dr. Thomas Siebentreu suchen Nehmen Sie Dr. Thomas Siebentreu in Ihre Freundesliste auf
Gotthelf von Metzelfetz-Seyffenstein
Kayserlicher Leibsekretär




Dabei seit: 20.01.2008
Beiträge: 204

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Zitat:
Alois Gründler
Staatrat des Erzherzogtums Geldern-Veldoril



In dem Rechtsstreit

Herr Alois Gründler, Klein Grobleben, Geldern-Veldoril
- anwaltlich vertreten durch Graf Gotthelf von Metzelfetz-Seyffenstein, Kayserlicher Justizrat -

gegen

Das Erzherzogtum Geldern-Veldoril
- vertreten durch den Reichsexekutor Jacques von Vaux –

wird beantragt im Verfassungsbeschwerdeverfahren nach Paragraph 23 der Allgemeinen Reichsprozessverfahrensordnung festzustellen:

I. Das Dekret des Reichsexekutors vom 3. Juni 2010, welches den geltenden Bundesvertrag suspendierte, verletzt das Recht des Klägers nach Abschnitt II Artikel 5 des besagten Bundesvertrages als Teil des Staatsrates am legislativen Prozess teilzunehmen.
II. Das Dekret des Reichsexekutors vom 3. Juni 2010, welches den geltenden Bundesvertrag suspendierte, verletzt das Recht des Klägers nach Abschnitt I Artikel 8 des besagten Bundesvertrages einer Änderung respektive einer Aufhebung des Vertrages erst zustimmen zu müssen, da der Reichsexekutor nach Abschnitt I Artikel 8 nicht ermächtigt wird den ganzen Vertrag aufzuheben.
III. Das Dekret des Reichsexekutors vom 3. Juni 2010, welches den geltenden Bundesvertrag suspendierte, ist mit dem Bundesvertrag nicht vereinbar und daher nichtig.


Ferner wird nach Paragraph 13 der Allgemeinen Reichsprozessverfahrensordnung einstweilig bis zur Hauptsacheentscheidung beantragt, dass

IV. Das Dekret des Reichsexekutors vom 3. Juni 2010 in seiner Wirkung suspendiert wird.



Begründung:

Der Kläger Alois Gründler ist eine natürliche Person und daher klageberechtigt.

Das Dekret des Reichsexekutors vom 3. Juni 2010, welches der Klageschrift angehängt ist, hat den Bundesvertrag in seiner Rechtswirkung suspendiert und damit faktisch aufgehoben. Der Kläger Alois Gründler ist als Staatsrat Teil des Staatsrates des Erzherzogtums Geldern-Veldoril, welchem nach dem Bundesvertrag in Abschnitt 2 Artikel 5 höchste legislative Rechte eingeräumt werden. Durch die Aufhebung des Bundesvertrages wurde auch das Recht des Klägers am legislativen Prozess teilzunehmen aufgehoben. Die Aufhebung erfolgte allerdings nicht nach den rechtsgültigen Vorschriften des Bundesvertrages, welcher gar nicht die Suspendierung oder Aufhebung des gesamten Vertrages vorsieht. Der Bundesvertrag sieht lediglich das Recht der Änderung des Vertrages vor, welche gemäß Abschnitt Artikel 8 unter „[…] Zustimmung von 75 vom Hundert der Stimmen des Staatsrates Großgelderns, […]“ erfolgen muss. Dies ist aber nicht erfolgt. Damit wird das Recht des Klägers verletzt, als Teil des Staatsrates, einer Änderung beziehungsweise Aufhebung des Vertrages zustimmen zu müssen.

Auch wird die Handlung des Reichsexekutors nicht von der Reichsbulle gedeckt, da diese dem Reichsexekutor keine vollumfänglichen Vollmachten einräumt. Er muss das Land gemäß seiner Konventionen und Statuten regieren.

Da das Dekret des Reichsexekutors - wie vorher beschrieben – ohne die ausdrückliche Zustimmung des Staatsrates erlassen wurde, bricht das Dekret damit den Bundesvertrag sowie jegliche Rechtstraditionen des Erzherzogtums Geldern-Veldoril.

Freie- und Reichsstadt Hohenbrünn, den 4. Juni 2010

Gotthelf von Metzelfetz-Seyffenstein, Graf von Seyffenstein


Zitat:
Anhang:

Der Reichsexekutor


Per Dekret anno Domini 03.06.2010:

Es ergeht folgender Beschluss:
1) In Absprache mit den Ständen wird der im Bunde geltende Bundesvertrag bis auf Weiteres suspendiert.
2) Der Reichsexekutor übernimmt alle herrschaftliche Gewalt.
3) Ihm allein wird für die Dauer der Exekution das Recht zu Teil Beauftragte aller Gewalten zu ernennen und zu erlassen.
4) Sämtliche Interessenvertretungen, welche demokratischen Ideen nach organisiert sind, sind mit sofortiger Wirkung aufzulösen und durch ständische Parlamente zu ersetzen.

04.06.2010 10:12 Gotthelf von Metzelfetz-Seyffenstein ist offline Email an Gotthelf von Metzelfetz-Seyffenstein senden Beiträge von Gotthelf von Metzelfetz-Seyffenstein suchen Nehmen Sie Gotthelf von Metzelfetz-Seyffenstein in Ihre Freundesliste auf
Alois Gründler
Kriegsminister




Dabei seit: 12.11.2007
Beiträge: 340

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Ich bestätige dem ehrenwerten Gericht, dass ich mich durch den ehrenwerten Herrn Justizrat vertreten lasse.

04.06.2010 10:14 Alois Gründler ist offline Email an Alois Gründler senden Beiträge von Alois Gründler suchen Nehmen Sie Alois Gründler in Ihre Freundesliste auf
Jacques Jacques ist männlich
Lieutenant de Sa Majesté




Dabei seit: 04.11.2006
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Lässt sich durch Salomon Schießbürger vertreten.

__________________

Son Altesse Auguste

par la Grâce de Dieu
Prince-Régent et Lieutenant de Sa Majesté
Lion de Vaux
Prince-Électeur Héritier de Montjoie
Prince Électoral et Royal de Loisone
Premier du Ministère Royal Administratif
Comte Princier de Chœmbourg
Vice-Gouverneur Suprême de l'Église Réformée de Loisone

04.06.2010 11:22 Jacques ist offline Email an Jacques senden Beiträge von Jacques suchen Nehmen Sie Jacques in Ihre Freundesliste auf
Dr. Thomas Siebentreu
Reichskammergerichtspräsident




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Zitat:


Klageeinreichung Gründler ./. Erzherzogtum Geldern-Veldoril

Sehr geehrter Herr von Metzelfetz-Seyffenstein,

ich bestätige hiermit den Empfang Ihrer Klage. Die Klage wird im ersten Schritt zugelassen. Die Hauptverhandlung mit Aktenzeichen VerwV 1006/01 wird für den 08.06.2010, Raum I der Verwaltungskammer, festgesetzt. Am Beginn des Hauptverfahrens wird im zweiten Schritt über die Zulässigkeit der Klage entschieden.

Des weiteren ergeht hiermit Beschluss, dass das am 03.06.2010 vom Reichsexekutor des Erzherzogtum Geldern-Veldorils beschlossene Dekret über die Suspendierung des Bundesvertrages bis zur Beschlussfassung im Zweiten Schritt über die Gültigkeit der Klage und einem anschließenden Beschluss ausgesetzt wird.

Kopie des Schreibens gehen an den Reichsexekutor für Geldern-Veldoril und die entsprechenden Verwaltungsbehörden des Reichslandes.

Reichshauptstadt Vengard, den 7. Juni 2010

Dr. Thomas Siebentreu

__________________
Dr. Thomas Siebentreu
Reichskammergerichtspräsident

07.06.2010 11:02 Dr. Thomas Siebentreu ist offline Email an Dr. Thomas Siebentreu senden Beiträge von Dr. Thomas Siebentreu suchen Nehmen Sie Dr. Thomas Siebentreu in Ihre Freundesliste auf
Jacques Jacques ist männlich
Lieutenant de Sa Majesté




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Wird das anfechten, da das geldrische Parlament zum damaligen Zeitpunkt gar nicht beschlussfähig war.

__________________

Son Altesse Auguste

par la Grâce de Dieu
Prince-Régent et Lieutenant de Sa Majesté
Lion de Vaux
Prince-Électeur Héritier de Montjoie
Prince Électoral et Royal de Loisone
Premier du Ministère Royal Administratif
Comte Princier de Chœmbourg
Vice-Gouverneur Suprême de l'Église Réformée de Loisone

07.06.2010 16:26 Jacques ist offline Email an Jacques senden Beiträge von Jacques suchen Nehmen Sie Jacques in Ihre Freundesliste auf
Hagen von Gotha Hagen von Gotha ist männlich
Reichscanzeller



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Im Namen des Hauses Gotha erhebe ich Klage gegen die Reichsexecution gegen Stauffen. Diese erfolgte unbegründet, auch hat das Haus Gotha seine Arbeit in der Reichsversammlung nicht für drei Monate vernachlässigt. Die letzte Activität in der Versammlung fand am 5. Juni statt, mit dem Antrage, die Reichsexecution gegen Stauffen aufzuheben!
Wir betrachten die erneute und grundlose Verhängung jener Execution daher als rechtswidrig und höchst illegal!

__________________

Seine Erlaucht
Hagen Sigismund Conrad Balthasar von Gotha



Catholischer Heerführer wider den Asen
Herrscher, Graf und Burggraf von und zu Gotha
Prinz von Stauffen, Cypern, Sumer, Akkad und Erech
Schwertmeister ersten Ranges, Neffe des apostolischen Königs von Stauffen
Antidemocrat und Puderperückenträger, Großwild- sowie Communistenjäger
Erwürdiger Diener Gottes, Erlauchter Aristocrat und ewiger Canzler
Parteidecan der Partei des Adels und der Reichsaristocratie

20.08.2010 19:37 Hagen von Gotha ist offline Homepage von Hagen von Gotha Beiträge von Hagen von Gotha suchen Nehmen Sie Hagen von Gotha in Ihre Freundesliste auf
Dr. Thomas Siebentreu
Reichskammergerichtspräsident




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überprüft die Voraussetzungen

__________________
Dr. Thomas Siebentreu
Reichskammergerichtspräsident

21.08.2010 21:45 Dr. Thomas Siebentreu ist offline Email an Dr. Thomas Siebentreu senden Beiträge von Dr. Thomas Siebentreu suchen Nehmen Sie Dr. Thomas Siebentreu in Ihre Freundesliste auf
Hagen von Gotha Hagen von Gotha ist männlich
Reichscanzeller



Dabei seit: 29.10.2006
Beiträge: 1186

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Wir ziehen die Klage zurück.

__________________

Seine Erlaucht
Hagen Sigismund Conrad Balthasar von Gotha



Catholischer Heerführer wider den Asen
Herrscher, Graf und Burggraf von und zu Gotha
Prinz von Stauffen, Cypern, Sumer, Akkad und Erech
Schwertmeister ersten Ranges, Neffe des apostolischen Königs von Stauffen
Antidemocrat und Puderperückenträger, Großwild- sowie Communistenjäger
Erwürdiger Diener Gottes, Erlauchter Aristocrat und ewiger Canzler
Parteidecan der Partei des Adels und der Reichsaristocratie

23.08.2010 21:15 Hagen von Gotha ist offline Homepage von Hagen von Gotha Beiträge von Hagen von Gotha suchen Nehmen Sie Hagen von Gotha in Ihre Freundesliste auf
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