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Dagobert von Gotha Dagobert von Gotha ist männlich
Ex-König von Stauffen




Dabei seit: 30.03.2008
Beiträge: 367

Verfassung des Apostolischen Königreiches Stauffen Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       IP Information Zum Anfang der Seite springen

Zitat:



VERFASSUNG DES APOSTOLISCHEN KÖNIGREICHS STAUFFEN




I PRÄAMBEL

Wir, Dagobert II., von Gottes Gnaden apostolischer König von Stauffen, im Bewusstsein vor Gott und unserer historisch gewachsenen Verantwortung unserem ehrbarem Volke gegenüber und der großen Opfer aber auch Leistungen an Tatkraft, Tapferkeit und Mut welche jenes während der blutigen aber letzten Endes friedlichen und freiheitlichen Einigung unseres Vaterlandes unter unser schützendes Banner erbracht hat und seiner beständigen Treue zu unserem Hause, gewähren hiermit die folgende Konstitution zur Mehrung des Wohles von Reich, Volk und Krone. Diese Verfassung besitzt Gültigkeit am Tage ihrer Verabschiedung für das gesamte Reichsgebiet.


II ALLGEMEINES

(1) Das Apostolische Königreich Stauffen ist eine konstitutionelle Monarchie. Als solche betrachtet es sich als Teil des Heiligem Remischen Reiches Geldrischer Nation.
(2) Der Souverän ist der Apostolische König von Stauffen
(3) Der Titel eines „Apostolischen Königs von Stauffen“ ist erblich und erfolgt nach dem Stauffischen Erbrecht, welches seit jeher im Königshause Geltung besitzt.
(4) In Dubie Suprema Lex Est Regis Voluntas - "Im Zweifel ist des Königs Wille höchstes Gesetz".
(5) Das Königreich Stauffen ist Zentralstaat. Des Königs Lehnsmänner erhalten in ihren Landen beschränkte Souveränität sowie das Stimmrecht in der Hohen Reichskanmmer.
(5) Der König hält den Oberbefehl über sämtliche Streitkräfte des Königreiches, wie sie nach Maßgabe der Landesmilitair-Bulle aufgestellt und unterhalten werden dürfen.


III VON DEN GRUNDRECHTEN

(1) Jeder Bürger hat das Recht auf physische wie psychische Unantastbarkeit
(2) Jeder Bürger hat das Recht seinen Glauben frei und nach Belieben auszuüben. Die Kirchen unterliegen keiner direkten staatlichen Kontrolle und dürfen ihre Zuständigkeiten selbst regeln.
(3) Jeder Bürger hat das Recht auf freie Meinungsäußerung, insofern er dadurch nicht Krone und Reich öffentlich anprangert, schädigt oder zu deren Sturz oder Mißachtung aufruft.
(4) Jeder Bürger hat das Recht auf freie Versammlung und Vereinsbildung, insofern diese nicht gegen geltendes Recht verstoßen.
(5) Jeder Bürger hat das Recht auf freie Berufswahl und freie Entfaltung seiner Berufswahl
(6) Frauen und Männer sind gleichberechtigt.
(7) Jeder Bürger muß ungeachtet seines Standes, seiner Herkunft, Vergangenheit oder parteipolitischen Ansichten vor dem Gesetze gleich und unabhängig behandelt werden.


IV DIE GESETZGEBUNG

(1) Jedes Gesetz muß um Gültigkeit zu erlangen von der Stauffischen Abgeordnetenkammer und der Hohen Reichskammer mit der absoluten Mehrheit seiner Mitglieder ratifiziert sowie vom königlichen Hof genehmigt werden.
(2) Königlich-Stauffische Kabinettsordre und Decrete besitzen Gesetzeskraft.
(3) Gesetze können von seiner Majestät Regierung, der Stauffischen Abgeordnetenkammer und der Hohen Reichskammer sowie von seiner Majestät höchstselbst eingebracht werden.
(4) Gesetze sind öffentlich im Reichsgesetzblatt auszuhängen.


V DIE HOHE REICHSKAMMER

(1) Die Hohe Reichskammer ist das Oberhaus des Königreichs Stauffen.
(2) Die Mitglieder der Hohen Reichskammer sind der Adel des Reiches und werden vom König in das Amt eines Reichskammermitgliedes gebeten.
(3) Der Titel eines Mitgliedes der Hohen Reichskammer ist erblich.
(4) Die Hohe Reichskammer kann Gesetze anfertigen und zur öffentlichen oder geheimen Aussprache bringen.
(5) Der Hohen Reichskammer steht der Große Kammerherr vor.
(6) Dieser wird von den Mitgliedern des Hauses gewählt und steht sämtlichen Sitzungen vor. Näheres ist durch eine Geschäftsordnung zu regeln.
(7) Der Große Kammerherr spricht in der Öffentlichkeit für die Hohe Reichskammer und repräsentiert sie.
(8) Der Große Kammerherr wird nach erfolgter Wahl vom König ernannt.
(9) Der König besitzt ein Vetorecht.


VI DIE STAUFFISCHE ABGEORDNETENKAMMER

(1) Die Stauffischen Abgeordnetenkammer ist die parlamentarische Vertretung des gesamten stauffischen Volkes.
(2) Die Stauffischen Abgeordnetenkammer wird in allgemeinen, freien, gleichen und geheimen Wahlen vom gesamten stauffischen Wahlvolk gewählt.
(3) Die Wahl erfolgt nach Maßgabe des Königs. Kann aber durch Volk, Regierung und Parlamente alle 6 Monate verbindlich gefordert werden.
(4) Niemand kann zur Partizipation an Wahlen gezwungen werden.
(5) Aktives und passives Wahlrecht besitzen alle stauffischen Bürger, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(6) Das Wahlrecht kann nur auf königlichen oder gerichtlichen Beschluß entzogen werden.
(7) Abgeordnetenkammerwahlen werden vom königlichen Hof geleitet und durchgeführt.
(8) Die Verkündigung und Auswertung der Wahlergebnisse obliegen ebenso dem königlichen Hof.
(9) Bei der Wahl gilt das Listenwahlrecht. Listen können nur von Parteien eingereicht werden.
(10) Wahlen können nur stattfinden wenn mindestens zwei konkurrierende Listen gegeneinander antreten.
(11) Die Abgeordnetenkammer muß spätestens 5 Tage nach Verkündigung des Wahlergebnisses zur Konstituierung zusammentreten.
(12) Geschieht dies nicht, ist es am König die Stauffischen Abgeordnetenkammer aufzulösen.
(13) Die Abgeordneten sind nur ihrem Mandat und ihrem Gewissen verpflichtet.
(14) Die Legislaturperiode der Abgeordnetenkammer endet an dem Tage an dem ein Neuer zusammentritt.
(15) Die Stauffischen Abgeordnetenkammer kann mit 2/3-Mehrheit seiner Mitglieder den König bitten ihn aufzulösen und Neuwahlen auszuschreiben. Diese Bitte ist nicht bindend.
(16) Der König kann nach Belieben ebenso die Abgeordnetenkammer auflösen. Dies ist auf jeden Fall zu begründen.


VII DER APOSTOLISCHE CANZLER

(1) Der Apostolische Canzler ist das Oberhaupt der Stauffischen Abgeordnetenkammer.
(2) Der Apostolische Canzler steht der Stauffischen Abgeordnetenkammer in dessen Sitzungen vor, bringt Anträge der Regierung oder von Abgeordneten ein und ermahnt selbige um die Würde des Hauses zu gewährleisten.
(3) Der Apostolische Canzler beginnt und beendet Aussprachen und Abstimmungen nach besten Wissen und Gewissen dann wenn er eine Mehrheit für einen Entwurf unter den Abgeordneten zu sehen glaubt oder nicht.
(4) Der Apostolische Canzler wird vom König ernannt und kann von der Stauffischen Abgeordnetenkammer vorgeschlagen werden.
(5) Der Apostolische Canzler muß nicht aus den Reihen der Abgeordneten stammen.
(6) Der Apostolische Canzler wird nach erfolgter Ernennung vom König mit der Regierungsbildung beauftragt.
(8) Die Amtszeit des Apostolische Canzlers endet wenn ein neuer Reichsrat zusammentritt oder mit der Entlassung durch seine Majestät.
(9) Der Apostolische Canzlers hat einen seiner Minister als Stellvertreter vorzuschlagen.


VIII DAS KÖNIGLICH-STAUFFISCHE KABINETT

(1) Das Kabinett besteht aus dem Apostolische Canzler und den stauffischen Ministern.
(2) Die Minister werden auf Vorschlag des Ministerpräsidenten vom König ernannt oder entlassen.
(3) Die Minister sind dem Apostolische Canzler Rechenschaft pflichtig.
(4) Den Minister steht es frei Staatssekretäre zu ernennen.
(5) Die Aufgabe des Kabinetts ist es Gesetze in den Reichsrat einzubringen.
(6) Bei Amtsantritt müssen der Apostolische Canzler und dessen Minister und Staatssekretäre einen Eid auf den König leisten.


IX ÜBER DIE GERICHTSBARKEIT

(1) Die Oberste Gerichtsbarkeit ist der König von Stauffen.
(2) Er ist nur Gott selbst rechenschaftspflichtig.
(3) Dem Könige von Stauffen obliegt es neben dem Königlichen Gerichtshof weitere judikative Instanzen einzurichten.
(4) Alle Richter werden vom König ernannt.
(5) Die Klagen von staatlicher Seite führt die Generalstaatsanwaltschaft.
(6) Deren Fälle werden ausschließlich vor dem Königlichen Gerichtshof behandelt.


X VERFASSUNGSÄNDERUNGEN

(1) Verfassungsänderungen können nur von Stauffischer Abgeordnetenkammer und Hoher Reichskammer mit 2/3 ihrer Mitglieder beschlossen werden. Dieses muß auf jeden Fall vom König abgesegnet werden.
(2) Königlich-Stauffische Kabinettsordre und Decrete besitzen ebenjene Gesetzeskraft.
(3) Verfassungsänderungen treten am Tage ihrer Unterzeichnung durch den König in Kraft.
(4) Verfassungsänderungen dürfen weder das monarchische noch das föderale Gefüge des Reiches betreffen.


XI ÜBER DAS PARTEIENWESEN

(1) Jeder mündige Bürger hat das Recht eine Partei zu gründen oder sich einer bestehenden Partei anzuschließen.
(2) Jede Partei muß eine ordentliche Satzung und ein Grundsatzprogramm vorlegen.
(3) Parteien können nur vom königlichen Hof erlaubt und für verfassungswidrig erklärt werden.


XII SCHLUßBESTIMMUNGEN

(1) Diese Verfassung tritt am Tage ihrer Verkündigung in Kraft.
(2) Diese Verfassung gilt für das gesamte Reichsgebiet.
(3) Diese Verfassung verliert ihre Gültigkeit an jenem Tage an dem eine Neue in Kraft tritt.




Divina Gratia Apostolischer König von Stauffen, Fürst von Kypern, Graf von Naukrátis und Herr zu Cöllen, Burggraf von Hohensaß, Oberster Lehnsherr aller Stauffischen Lande, cis- wie transregiomontan; Oberster Protector der Stauffisch-Unierten Kirche, Hochmeister vom Orden zum Schwerte Davids.


Gegeben zu Hohenstauffenberg, den 6. Februar 2009 nach der Fleischwerdung unseres Herrn Jesu Christi

__________________
Dagobert von Gotha
Oheim Hagen von Gothas
Knauser vor dem Herrn
Ex-König von Stauffen
Erbonkel

Großherzog von Cöllen, Fürst zu Naukrátis, Burggraf von Hachenburg und Graf zu Zerbst.

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