Reichspolitik

Die Grundlagen der Reichspolitik werden durch die Goldene Bulle vom 25. Januar 2010 festgelegt. Sie beinhaltet die Leitlinien, die das Reich in seinen Grundfesten bestimmt, sie definiert die Rechte Reichsstaatsgewalt und jene Rechte der Stände.

Der Kayser ist das Staatsoberhaupt des Heiligen Remischen Reiches, von ihm geht alle Staatsgewalt aus. Der Kayser wird von den fünf Churfürsten des Reiches gewählt. Bestimmte Rechte, wie der Erlaß von Gesetzes, kann er allerdings nur unter der Mitwirkung der Stände ausüben, wozu er die Großdiät der Reichsstände einberuft. In anderen Bereichen wie denen des Äußeren, der Finanzen und des Kriegswesens stehen dem Kayser uneingeschränkte Rechte zu. Die rechtsprechende Gewalt wurde an das Reichskammergericht delegiert, allerdings ernennt er den Kammergerichtspräsidenten als Zeichen seiner judikativen Entscheidungsbefugnis.
Die Reichsregierung wird durch den Reichskanzeller geleitet, der durch den Kaiser ernannt wird. Die Ernennung erfolgt zumeist auf Vorschlag durch die Großdiät. Der Reichskanzeller ernennt die Reichssecretäre, die mit der Leitung bestimmter Regierungsbehörden betraut sind. In letzter Zeit hat der Kayser auch Reichsminister ernannt, die mit der Leitung kayserlicher Behörden betraut wurden, als Beispiele wären hier das Reichsaußenministerin oder das Kriegsministerium zu nennen. Die Reichsminister gehörden ebenfalls der Reichsregierung an, auch wenn der Reichskanzeller keine unmittelbare Weisungsbefugnis gebenüber den Reichsministern hat.

Die Großdiät ist das höchste legislative Organ des Reiches. Sie besteht aus den Vertretern der Reichsstände, wobei diese oft durch die Regierung der Stände bestimmt und nicht gewählt werden. Seit kurzem gibt es in der Großdiät genauso viele direkt durch das Volk gewählte Vertreter wie es Standesvertreter gibt. Der gesetzgeberische Prozess beginnt mit der Einbringung einer Beschlußvorlage durch ein Mitglied des Parlaments, der Regierung oder durch den Kayser. Nach erfolgter Beratung über den Antrag wird dieser zur Abstimmung gestellt und wenn die Mehrheit für den Antrag stimmt, so dieser zum Reichsgutachten. Ein Reichsgutachten ist ein Gesetz, das zwar von der Großdiät beschlossen wurde aber noch nicht in Kraft ist, weil es noch nicht die kayserliche Zustimmung (Sanktion) erhalten hat. Sobald der Kayser in Person oder per Decret seine Sanktion erteilt hat, wird das Reichsgutachten zum Reichsschluß und erlangt damit Gesetzeskraft.
Das Churfürstenkollegium ist Teil der Großdiät, nimmt aber nicht am Gesetzgebungsprozess teil, sondern dient ausschließlich der Beratung und Wahl des Kaysers.